Allgemeine Bedingungen für die Nutzung des eCube-Portals (www.ecubeportal.com)
1. Allgemeine Bestimmungen
1.1. Das Internetportal www.ecubeportal.com (nachfolgend eCube genannt) ist ein elektronischer Katalog für Produkte von Firmen aus der Elektrotechnikbranche.
1.2. Der Betreiber des eCube-Portals ist die Gesellschaft SOS electronics s.r.o., Pri prachárni 16, 040 01 Košice, Identifikationsnummer IČO: 3170 3186, eingetragen im Handelsregister beim Kreisgericht Košice I, Abt. Sro, Einlage Nr.: 5791/V.
1.3. Die Bedingungen für die Nutzung des eCube-Portals (nachstehend „Bedingungen“ genannt) regeln die gegenseitigen Rechte und Pflichten des eCube-Betreibers, des Nutzers und des Dritten beim Betreiben und Nutzen des Portals.
1.4. Der eCube-Nutzer ist eine physische oder juristische Person, die Informationen über sich selbst und über die eigenen Produkte auf eCube veröffentlicht (nachfolgend „Nutzer“ genannt). Ein Dritter ist eine Person, die eCube nach vorangegangener Genehmigung seitens des Betreibers zu anderen Zwecken als der Nutzer verwendet.
1.5. Das Produkt ist ein Erzeugnis oder eine Dienstleistung des Nutzers, zu deren Werbung er die Funktionen und Dienste von eCube nutzt (nachfolgend „Produkt“ genannt).
1.6. Die damit zusammenhängenden Kommunikationsmedien sind alle Kommunikationskanäle, die der Betreiber zur Werbung von Informationen über eCube, Produkte oder Nutzer verwendet. Dazu gehören elektronische Newsletter des Betreibers, Portale von dritten Vertragsparteien des Betreibers, gedruckte Fachzeitschriften, etc.
1.7. Der Bestandteil ist eine beliebige elektromechanische Komponente, die in einem Produkt enthalten ist. Der Bestandteil kann aber muss nicht im Portfolio des Betreibers enthalten sein (nachfolgend „Bestandteil“ genannt).
2. Registrierung der Nutzer und Hochladen der Produkte
2.1. Die Nutzung des Portals eCube setzt eine Registrierung des Nutzers voraus. Die Registrierung des Nutzers erfolgt durch die Eintragung persönlicher Angaben ins Registrierformular (nachfolgend „Formular“ genannt).
2.2. Mit der Registrierung im eCube-Portal durch das ausgefüllte Formular gibt der Nutzer gemäß Gesetz Nr. 122/2013 der Gesetzessammlung über Datenschutz in gültiger Fassung (nachfolgend „Gesetz Nr. 122/2013“ genannt) seine Zustimmung zur Verarbeitung seiner bereitgestellten persönlichen Daten zum Zwecke der Bereitstellung und Veröffentlichung von Artikeln, Annoncen und Referenzen auf Internetseiten der Gesellschaft SOS electronic s.r.o., sowie sein Einverständnis mit den damit zusammenhängenden Tätigkeiten. Die Zustimmung des Nutzers ist unbefristet und kann nur unter den Bedingungen gemäß Gesetz Nr. 122/2013 widerrufen werden.
2.3. Nach erfolgter Registrierung kann der Nutzer seine „Produkte“ in Form von Texten, Bildern, Fotografien, Videoaufnahmen und anderen entsprechenden Dokumenten (nachfolgend „Inhalt“ genannt) hochladen. Dies ist nur unter der Bedingung möglich, dass diese Beiträge in keinem Widerspruch zu diesen Bestimmungen und zu den Gesetzen des jeweiligen Landes stehen, in dem das Produkt propagiert wird. Der Nutzer trägt die Verantwortung für alle Inhalte, die er mittels eCube und entsprechender Kommunikationsmedien veröffentlicht.
2.4. Pro Nutzer ist im eCube-Portal nur eine Registrierung gestattet.
2.5. Der Nutzer kann im Rahmen seiner Registrierung auch mehrere Produkte im eCube hochladen.
2.6. Die Registrierung und das Hochladen von Produkten im eCube sind kostenlos. Eine Bedingung für das Hochladen der Produkte im eCube ist die Angabe von mindestens einem Bestandteil, der im hochgeladenen Produkt enthalten ist. Je mehr Bestandteile der Nutzer angibt, desto höher wird die Priorität dieses Produkts im Produktverzeichnis anderer Nutzer sein.
2.7. Die hochgeladenen Inhalte des Nutzers im eCube werden vom Betreiber als geistiges Eigentum des Nutzers betrachtet. Durch die Registrierung im eCube und durch einen Klick ins entsprechende Feld auf dem Formular erklärt der Nutzer, dass er der Autor des hochgeladenen Produktes und seines Inhaltes ist. Er bestätigt hiermit, dass mit der Veröffentlichung seines Produktes im eCube-Portal und in zusammenhängenden Kommunikationsmedien die Urheberrechte von Dritten gemäß Gesetz 618/2003 der Gesetzessammlung über die Urheberrechte und über die mit dem Urheberrecht zusammenhängenden Rechte (nachstehend „Urheberrechtgesetz“ genannt) nicht verletzt werden. Ohne den Klick ins entsprechende Feld auf dem Formular ist eine Registrierung nicht möglich. Der Betreiber haftet nicht für die hochgeladenen Inhalte des Nutzers.
2.8. Der Punkt 2.7 der vorliegenden Nutzungsbedingungen wird auch auf andere geistige Eigentumsrechte angewendet, die direkt oder indirekt mit der Veröffentlichung der Inhalte der Nutzer im eCube und in anderen entsprechenden Kommunikationsmedien zusammenhängen.
2.9. Auf die Registrierung des Nutzers und auf das Hochladen der Produkte bestehen keine rechtlichen Ansprüche. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Registrierung des Nutzers oder das Hochladen seiner Produkte im eCube auch ohne Angabe der Gründe abzulehnen.
3. Bedingungen fürs Publizieren / Veröffentlichen
3.1. Inhalte werden im eCube erst nach vorheriger Zustimmung/Genehmigung seitens des Betreibers innerhalb von spätestens 7 Arbeitstagen nach dem Hochladen publiziert. Um Zweifel auszuschließen gilt es, dass sich der Betreiber das Recht vorbehält, nach eigenem Ermessen zu entscheiden, ob die Zustimmung zum Publizieren im eCube erteilt wird oder nicht. Diese Zustimmung kann jederzeit verweigert/abgelehnt werden. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Inhalte nach vorheriger Zustimmung des Nutzers zu verändern.
3.2. Der Betreiber macht hiermit die Nutzer darauf aufmerksam, dass im eCube-Portal keine Inhalte veröffentlicht werden, die mit dem gegebenen Thema inhaltlich nicht zusammenhängen oder im Widerspruch zu moralischen Grundprinzipien und Regeln der Ethik stehen.
3.3. Durch das Hochladen der Produkte und der entsprechenden Inhalte erteilt der Nutzer gleichzeitig seine vorbehaltlose Zustimmung (Lizenz) zur unbegrenzten Nutzung der Inhalte vor allem zu deren Veröffentlichung, zur öffentlichen Verbreitung, Bearbeitung, Aufnahme ins Gesamtwerk und zur öffentlichen Ausstellung während der gesamten Dauer der Veröffentlichung der Inhalte unentgeltlich.
3.4. Durch das Hochladen der Inhalte im eCube erklärt der Nutzer außerdem, dass er sich dessen bewusst ist und damit einverstanden ist, dass der Zugriff auf seine Inhalte auf der entsprechenden Seite im eCube kostenlos ist.
3.5. Im Falle, dass sich die oben erwähnten Erklärungen des Nutzers oder die von ihm hochgeladenen Inhalte als nicht wahrheitsgemäß erweisen, oder er die Regeln einer ehrlichen Geschäftsbeziehung oder eines ehrlichen Wirtschaftswettbewerbes verletzt, wird dieser Nutzer für eventuelle Gesetzesverstöße oder für Eingriffe in Rechte oder in berechtigte Interessen von Dritten haften. Durch Registrieren mittels Formular erklärt der Nutzer gemäß Bestimmung § 725 und gemäß Gesetz Nr. 513/1991 der Gesetzessammlung im Wortlaut späterer Vorschriften (nachfolgend „Handelsgesetzbuch“ genannt) gleichzeitig, dass er die Gesellschaft des Betreibers für jegliche Schäden/Verluste/Nachteile entschädigen wird, die dem Betreiber als Folge der Pflichtverletzung seitens des Nutzers im Sinne dieser Nutzungsbedingungen entstehen.
4. Rechte und Pflichten des Betreibers
4.1. Alle bereitgestellten Text- und Bildinhalte und alle multimedialen Inhalte im eCube mit Ausnahme der hochgeladenen Inhalte der Nutzer sind durch Urheberrechte des Betreibers, durch Urheberrechte der Autoren von ursprünglichen Beiträgen und durch Urheberrechte Dritter auf der Basis der mit dem Betreiber vertraglich geregelten Beziehungen geschützt.
4.2. Der Betreiber erklärt, dass er seine Kenntnisse und Fähigkeiten nutzen wird, um einen zuverlässigen und sicheren Betrieb des eCube-Portals zu gewährleisten. Der Betreiber haftet jedoch nicht für eine hundertprozentige Funktionsfähigkeit der angebotenen Dienste. Erhebung jeglicher Ansprüche auf Ersatz etwaiger Schäden, die durch die Nutzung des eCube entstehen könnten, ist ausgeschlossen.
4.3. Der Betreiber erklärt, dass er die hochgeladenen Inhalte und Profile des Nutzers vor allem aber nicht ausschließlich für die folgenden Zwecke verwenden wird:
a. Betreiben des eCube-Portals,
b. Propagierung des eCube-Portals,
c. Veröffentlichung von Inhalten und Profilen der Nutzer in den entsprechenden Kommunikationskanälen,
d. Veröffentlichung von Inhalten und Profilen der Nutzer in dem vom Betreiber herausgegebenen gedruckten und elektronischen Werbematerial.
4.4. Die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers im Feld „System-E-Mail“ wird vom Betreiber nur zum Zwecke des Betreibens von eCube verwendet und wird an Dritte nicht weitergeleitet. Unter dem Zweck des Betreibens von eCube wird unter anderem auch das Verschicken von Nachrichten verstanden, die den Betrieb des eCube-Portals betreffen und / oder damit zusammenhängen, das Verschicken von unangeforderten Nachrichten über die Neuigkeiten, die das Betreiben des eCube-Portals oder den Unternehmungsgegenstand des Betreibers betreffen. Diese Nachrichten werden maximal 4 Mal im Monat verschickt. Sie können auch kurze Werbeinformationen von Dritten beinhalten.
4.5. Die vom Nutzer angegebenen E-Mail-Adressen im Feld „Öffentliche Kontakt-E-Mail“ werden bei der Produktwerbung veröffentlicht. Sie dienen als Kontakt-E-Mail für Interessenten für Produkte des Nutzers.
4.6. Der Betreiber behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen und ohne vorherige Ankündigung Inhalte im eCube-Portal zu löschen, die die gültigen Gesetze und Nutzungsbedingungen verletzen. Desweiteren hat der Betreiber das Recht, den Zugriff auf eCube den Nutzern zu verwehren, die die Nutzungsbedingungen im Sinne dieser Bedingungen verletzen.
5. Schlussbestimmungen.
5.1. Der Nutzer nimmt hiermit zur Kenntnis, dass die Veröffentlichung seiner Inhalte ohne seine Zustimmung mit diesen Bedingungen nicht möglich ist.
5.2. Der Nutzer nimmt desweiteren zur Kenntnis, dass diese Nutzungsbedingungen vom Betreiber bei Bedarf einseitig geändert oder vollständig ersetzt werden können.
5.3. Beziehungen zwischen dem Betreiber und dem Nutzer werden durch diese Nutzungsbedingungen und durch Rechtsvorschriften geregelt, die in der Slowakischen Republik mit Ausnahme von Kollisionsnormen gelten.